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Dautzenberg wird Lobbyist bei Evonik

Ganz Deutschland ist momentan im Geschenkefieber. Da möchte sich so mancher auch gerne einmal selbst beschenken. Ein tolles Beispiel dafür liefert gerade heute der aus dem Kreis Heinsberg stammende Bundestagsabgeordnete der CDU Leo Dautzenberg. Wie heute bekannt wurde legt er bereits zum 31. Dezember seine Funktion als finanzpolitischer Sprecher nieder und Ende Januar dann sein Bundestagsmandat.

Leider fragwürdig ist nicht nur der fließende Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft, sondern auch der Zeitpunkt inmitten der laufenden Legislaturperiode. Dies scheint aber mittlerweile nur noch für wenig Aufschrei zu sorgen. Gerhard Schröder und Roland Koch haben wohl den Weg für eine garantierte Liquidität von Politikern im Endstadium geebnet.

Der Vorstand der Evonik Industries AG, Essen, hat ab Januar 2011 Leo Dautzenberg (60) zum neuen Leiter der Konzern-Abteilung Public Affairs und zum Bevollmächtigten des Vorstands bestellt. Er tritt damit die Nachfolge von Wilhelm Schmidt (66) an, der zum Jahresende altersbedingt ausscheidet. Wilhelm Schmidt wird dem Vorstand weiterhin beratend zur Verfügung stehen.

Quelle: Evonik

Update: Für Leo Dautzenberg rückt nun der gelernte Förster Cajus Julius Caesar aus Lippe von der Landesliste der CDU in den Bundestag nach. Caesar war bereits mehrere Jahre im Bundestag vertreten und ist dabei stets über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. In der vorangegangenen Legislaturperiode verlor er aufgrund einer Verschiebung der Unionsstimmen innerhalb der Länder erst sein Mandat und rückte auch 2007 wieder in den Bundestag nach. Er war Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

weitere Informationen: abgeordnetenwatch.de

JMStV gestoppt – und jetzt?

Zwar wurden noch keine Stimmen im Plenarsaal in Düsseldorf abgegeben, jedoch deutet bisher alles darauf hin, dass es am 1. Januar 2011 keine Neuregelung der Alterskennzeichnung von Angeboten für das deutsche Netz geben wird. Bereits am Dienstag Abend gaben die Fraktionen von CDU, FDP und den Linken bekannt, dass sie der Gesetzesvorlage nicht zustimmen werden. Anscheinend getrieben von dieser Entscheidung positionierten sich auch SPD und Grüne gegen den JMStV. Sven Lehmann, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW, begrüßt diese Entscheidung:

„Grund für die Ablehnung sind die inhaltlichen Schwächen des Vertrages und die aus ihm resultierende massive rechtliche Unsicherheit. Website-Betreiber sind bereits jetzt stark verunsichert. Der Staatsvertrag hätte damit mehr geschadet als genutzt.“

Quelle: Grüne NRW

In Schleswig-Holstein wurde der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bereits von der Tagesordnung genommen. Die medienpolitischen Sprecher der Fraktionen, Ingrid Brand-Hückstädt (FDP) und Christian von Boetticher (CDU), gaben folgende Erklärung ab:

„Der Gesetzentwurf muss nun überarbeitet werden und die Verunsicherung von Online-Anbietern ein Ende haben. Es ist aber zu hoffen, dass ein neuer Entwurf den vorgesehenen Zweck erreicht, nämlich einen einheitlichen Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jugendgefährdenden Angeboten in elektronischen Medien.“

Quelle: Landtag Schleswig-Holstein

Voraussichtlich wird am heutigen Tag der JMStV parteiübergreifend abgelehnt. Viele Leute aus der „Netzcommunity“ haben mit ihrer Gesprächen, Anrufen, Nachrichten und Texten zu dieser Entscheidung beigetragen. Bei den Abgeordneten führten die vielen Anfragen zu einem Stimmungswandel. Diese Tatsache ermuntert, da sich demokratische Teilhabe hier verwirklicht. Ein einfaches Erstarren des politischen Rahmens im Netz wird es jedoch nicht geben. Schon aufgrund der institutionellen Verankerung dieses Staatsvertrages wird es zu einer erneuten Vorlage des Gesetzes kommen. Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, reagierte mit absolutem Unverständnis auf die aktuellen Ankündigungen:

”Falls die Novellierung scheitert, wird der Weg der koregulierten Selbstregulierung nicht weiter beschritten, so dass die staatliche Regulierung von oben Platz greifen wird. Basierend auf den derzeitigen rechtlichen Grundlagen werden die Jugendschutzbehörden Sperrverfügungen erlassen. Wenn das das ausgemachte Ziel der CDU in Nordrhein-Westfalen ist, sollten sie an ihrer Linie festhalten

Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz

Erfreut betrachten viele Beteiligte gerade die Ablehnung. Die Ankündigung von Sperrverfügungen führt sicher nicht zu einer Beruhigung. Erst eine wirkliche Auseinandersetzung in den Parteien und die Beteiligung der vorhandenen Expertise kann zu einer angemesseneren Grundlage für die digitale Beteiligung führen.

Koalitionsvertrag NRW 2010 zur Medienpolitik

Zur Stunde entscheidet der Koalitionsausschuss im Düsseldorfer Landtag über den Jugendmediensschutz-Staatsvertrag. Hier einige Auszüge aus dem im Juli 2010 vereinbarten Koalitionsvertrag von der SPD und den Grünen:

NRW Digital – Qualität und Vielfalt ausbauen
Nordrhein-Westfalen verfügt über beste Voraussetzungen, als Medienland wieder eine Vorreiterrolle einzunehmen – quantitativ und qualitativ. Hier leben kreative und hoch motivierte Menschen, NRW hat eine dichte Hochschul- und Forschungslandschaft und innovative und innovationsbereite Unternehmen in allen Schlüsselbranchen.

Unsere Demokratie braucht eine starke, unabhängige und vielfältige Medienlandschaft, von der alle profitieren können – denn der Zugang zu Informationen und Wissen ist wichtiger denn je. Medien sind für uns immer beides: Kultur- und Wirtschaftsgut.

Zur Grundlage einer lebendigen Demokratie gehören Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien, eine Stärkung von Bürgermedien und Blogs sowie ein Breitbandzugang für alle. Ob Fernsehen, Radio, Zeitung oder Angebote der neuen Medien: Meinungsvielfalt und Unabhängigkeit müssen Vorrang vor Meinungsmacht und möglichen Meinungsmonopolen haben. Weltweit agierende Konzerne dürfen die Meinungsvielfalt und den Zugang zu Informationen durch ihre Geschäftsmodelle nicht einschränken.

Wir werden das duale Rundfunksystem stärken. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt gerade in einer immer vielfältiger werdenden Medienlandschaft eine unverzichtbare Säule. Wir stehen zur Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im Internetzeitalter gehört dazu auch ein öffentlich-rechtliches werbefreies digitales Angebot im Internet als „dritte Säule“ neben Hörfunk und Fernsehen, die ebenso weitgehend werbefrei durch die Abgabe finanziert werden sollen.

Durch medienpolitische Anreize wollen wir sicherstellen, dass private Veranstalter sowohl ihrer wirtschaftlichen Zielsetzung als auch ihrer öffentlichen Aufgabe gerecht werden können. Dabei setzen wir verstärkt auf koregulierte Selbstregulierung. Zugleich wollen wir in föderaler Verantwortung das Medienkonzentrationsrecht weiterentwickeln, um beispielsweise die Meinungsrelevanz von Telemedienangeboten und die Rolle von Suchmaschinen besser zu berücksichtigen. Hierzu gehören auch die Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten des Landtags und der Bürgerinnen und Bürger bei medienpolitischen Entscheidungen.

(…)

Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer sichern
Unsere Vision eines sozial und digital vernetzten Zusammenlebens ist nicht vereinbar mit der Idee eines Überwachungsstaates. Das Recht auf Privatsphäre gilt analog wie digital. Für verbotene Inhalte gilt das Gebot „Löschen statt Sperren“. Wir setzen auf das Internet und wissen: Rechtsstaatlichkeit und auch Rechtsdurchsetzung erfolgen in allen Bereichen unseres Lebens. Das Internet darf nicht zum bürgerrechtsfreien Medium werden! Wir wenden uns gegen jede digitale Bevormundung und gegen jede Form der Zensur.

Wir wollen eine datenschutzfreundliche Verbraucherschutzpolitik umsetzen und uns zugleich aktiv an der Weiterentwicklung eines modernen Urheberrechts mit dem Ziel, Urheber zu schützen und zugleich Barrieren für Nutzerinnen und Nutzer abzubauen, beteiligen. Die Netzneutralität sollte gesetzlich festgeschrieben und die Zugangsprovider darüber verpflichtet werden, ihren Kunden Inhalte diskriminierungsfrei durchzuleiten.

Der Koalitionsvertrag ist komplett abrufbar unter:
SPD NRW
Grüne NRW

JMStV

JMStV

Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (kurz: JMStV) soll Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Inhalten im Internet schützen. Am 10. Juni 2010 haben die Ministerpräsidenten das Änderungsgesetz zum JMStV beschlossen. Momentan wird in den Landesparlamenten, so auch in NRW, über die Annahme dieses Vertrages diskutiert. Im Kern der Debatte steht die geplante Einführung einer Alterskennzeichnung von Inhalten im Internet, die von Kritikern für inpraktikabel und Rechtsunsicherheit schaffend gehalten wird. Über Sendezeitbegrenzungen und die Vorschaltung von technischen oder sonstigen Mitteln soll das Ziel des Schutzes erreicht werden.

Den Schutz von Kindern und Jugendlichen wird kein vernünftiger Mensch anzweifeln. Nur was hier in Gesetzesform umgesetzt werden soll, ist fernab von jeglichen Realitäten. So bezieht sich der angestrebte Vertrag lediglich auf in Deutschland beheimatete Internetseiten. Über eine freiwillige Selbsteinschätzung oder durch die Dienste von Kontrollstellen, die offiziell von der „Kommission für Jugendmedienschutz“ (KJM) anerkannt wurden, soll eine Altersklassifizierung erreicht werden. Der kommerzielle Einsatz dieses Dienstes wird nicht kostenfrei angeboten werden.

Jedoch endet das Internet nicht an den Grenzen Deutschlands. Außerdem müsste geklärt werden, ab welcher Schwelle ein Angebot im Internet als kommerziell gilt (Mindestbeitrag bei der FSM: 4.000 Euro pro Jahr). Ebenfalls könnte Anbietern von Serverlösungen und Internetangeboten in Deutschland durch die Abwanderung bzw. die hohen Anforderungen ein wirtschaftlicher Schaden entstehen.

Traurig ist, dass viele gut bezahlte Personen sich mit einer wirklich schlecht ausgearbeiteten und am Ziel vorbeigehenden Gesetzesvorlage beschäftigen. Warum werden Gesetze, Novellierungen und Verträge dieses Politikbereiches nicht endlich in Kooperation mit etablierten Experten entwickelt (z.B. dem Chaos Computer Club)? So hat die allseits (un)beliebte Ursula von der Leyen mit ihrem Nichtwissen das in der Sache wirkungslose und inhaltlich schwer bedenkliche Zugangserschwerungsgesetz umsetzen wollen, welches jedoch glücklicherweise nach breiter Diskussion nicht in der vorgesehenen Form in Kraft trat.

Auch die Fraktion der Grünen in NRW hat gedacht, dass eine Umsetzung des JMStV eine kleine Kröte ist, die sie in Regierungsverantwortung zu schlucken hat. Eine Nachricht über den Account der Grünen NRW auf Twitter hat zu einem breiten Aufschrei in der Netzgemeinde gesorgt. Erst der weite und teilweise sehr schrille Protest von vielen Nutzern scheint die Umsetzung der Vertrages doch noch verhindern zu können. Sicherlich besorgt um ihre Umfragewerte sind SPD und Grüne nun schnellstens zurückgerudert und distanzieren sich von einer Zustimmung.

Sinnfreie Gesetze, die am Wählerwillen vorbeiführen, sorgen in der Art nur für eine verstärkte Politikverdrossenheit. Kommunikation über das Internet ist eben nicht bloß virtuell, sondern für den Nutzer erst einmal ganz real und konkret. Immer wieder wird mit den Neuen Medien die Hoffnung von einer Demokratisierung der Distributionskanäle in Verbindung gebracht. Gesetze und Verträge die weiterhin am Ziel vorbeiführen gefährden jedoch alle neuen Freiheiten grundlegend.

Vital-Lauf Aachen

Vital-Lauf Aachen

Am 4. Juli 2010 fand in Aachen der Vital-Lauf statt. Schon lange hatten mein Bruder und ich diesen Lauf ins Auge gefasst. Auch hier sollte wieder der Halbmarathon bestritten werden. Jedoch stellten sich diesmal einige Höhenmeter in den Weg – eine flache Strecke in Aachen zu finden ist nämlich gar nicht so einfach. Ebenfalls machten die hohen Temperaturen eine gute Laufzeit noch einmal schwerer.

Der Startschuss fiel um halb elf auf dem Marktplatz. Wer also nicht in die pralle Mittagssonne geraten wollte musste sich sputen. Das hitzige Wetter veranlasste meinen Bruder und mich schon vor dem Start einen „Nichtangriffspakt“ zu schließen – normalerweise arten solche Veranstaltungen in einem interfamiliären Wettkampf aus. Bei diesem Wetter wollten wir jedoch nicht mit einem Kreislaufkollaps im Graben liegen. Um dem entgegen zu wirken wurden wir reichlich mit Getränken am Rand der Strecke versorgt. Die Jungs und Mädels von den Maltesern waren zur Not auch auf Alles vorbereitet. Mit einer Zeit von 1:52,4 Std erreichte ich das Ziel – zwei Sekunden vor meinem Bruder. Die schöne Atmosphäre auf dem Markt lud im Anschluss dazu ein, das gute Ergebnis mit einem frischen, kalten Radler zu begießen. Weitere Fotos vom Vital-Lauf sind in der Galerie bei Flickr zu finden.

Aachener Leuchten

Aachener Leuchten

Hier eine Bilderserie von Aachener Straßenleuchten, die beim heutigen Abendspaziergang entstanden ist. Der stählerne Strahler steht auf dem Bahnhofsvorplatz – sein Zwilling zwischen Ahornblättern auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Mein Favorit der Serie ist dann auch diese moderne Leuchte am Bahnhof – errinnert etwas an das schöne Blau von Ives Klein.

Update 30. Juni 2010: Es sind nun noch 4 Bilder dazugekommen – hier strahlt jedoch der Himmel. Die neueren Bilder befinden sich am Anfang der Galerie.

Am Wasserturm

Am Wasserturm in Übach-Palenberg

Am Wochenende war ich mit meiner Kamera in Übach-Palenberg unterwegs, um meine kleine Heimatstadt perspektivisch zu entdecken. Dabei sind einige Fotos am Fuß des Wasserturms entstanden. An der Stelle befindet sich ein verfallenes Gebäude, das heute moderne Spuren in der Form von Graffitis zeigt. Ich würde mich darüber freuen, wenn mir jemand die alte Funktion dieses Gebäudes nennen könnte. Besten Dank schon einmal im voraus an die stadthistorisch versierten Leser.

Wulff vs. Gauck

Am 11. Juni geht es los. Nahezu ganz Deutschland wird in Schwarz-Rot-Gold gehüllt sein. Doch das für Deutschland eigentlich bedeutende Ereignis findet am 30. Juni, einen spielfreien Tag, statt. Es war gar nicht so einfach einen Termin zu finden, der nicht durch fußballerische Glückseligkeit Ablenkung findet.

Für die Wahl des Bundespräsidenten hat die Schwarz-Gelbe Koalition den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff vorgeschlagen. Als Gegenkandidaten nominierte die SPD zusammen mit den Grünen den protestantischen Pfarrer und ersten Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik Joachim Gauck. Die Regierungsparteien haben einen Juristen, Parteisoldaten und Vollblutpolitiker aufgestellt. Es war sogar die Rede von angeblichen Rücktrittsdrohungen Wulffs, wäre er für das Amt des Bundespräsidenten nicht nominiert worden. Dieser Bericht wurde jedoch strikt zurückgewiesen. Wulff habe jedoch „beherzt zugegriffen“, als ihm die Chance für Köhlers Nachfolge angeboten wurde.

Mit Joachim Gauck haben SPD und Grüne einen Kandidaten aufgestellt, der auch schon in den Reihen der CSU als Kandidat für das Bundespräsidentenamt diskutiert wurde. So war es sicherlich ein guter Schachzug von Rot-Grün mit Gauck einen „linken, liberalen Konservativen“ aufzustellen. Eine Mehrheit scheint trotz aller Sympathie nur schwer in der Bundesversammlung erreichbar zu sein. Die Stimmen der Linkspartei wird Gauck als Aufbereiter der Stasi-Hinterlassenschaft nur schwer auf sich vereinen können. Die besten Worte zur Vorstellung von Joachim Gauck kommen jedoch gerade von Angela Merkel. Sie hielt zu seinem 70. Geburtstag eine Rede, die auch für seine Nominierung hätte herhalten können:

„[…] Weil wir immer wieder Debatten brauchen, weil wir uns immer wieder miteinander austauschen müssen, ist es so gut, dass wir Sie, Herr Gauck, haben. Denn Sie legen den Finger in die Wunde, wenn Sie eine Wunde sehen, aber Sie können auch Optimist sein und sagen: Es geht voran. Beides brauchen wir. Danke, dass es Sie gibt. Danke, dass Sie weiter da sind.“